Menschenwürde-Zu teuer für Hartz-IV-Empfänger?

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Der Tägliche Kampf um die Würde

Die soziale Kälte der schwarz-Gelben BundesreGIERung

Als die Bundesarmutsministerin Ursula von der Leyen (CDU) noch für das Familienministeramt zuständig war, sagte sie:

„Menschen wie Rentner und Behinderte sterben an ihrer Lebenssituation ,sie Brauchen unseren Schutz am dringendsten.“

Wie sich das Schützen in der Realität aussieht, zeigt sich nun an der massiven Kürzung der Bezüge für Behinderte.

Behinderte Menschen sollen ab 2011 statt der Vollen Regelleistungen nur noch 80 Prozent erhalten ,
WENN SIE keinen eigenen Haushalt Führen.
Statt fünf Euro mehr als wie andere, dem Gesetzentwurf zufolge Ganze 68 Euro Weniger im Monat .

Wer chronisch krank, und chronisch unterfinanziert ist chronisch Arbeitslos

Muss sich Zwischen Essen

und Pillen Entscheiden.

Wer kennt das Spiel.
„Kaiser, wie viel Schrittchen darf ich gehen?“

Ein blödes Spiel.

Es gibt Gänseschrittchen oder Riesenschritte oder Sprünge – und der,

der Kaiser ist, befiehlt. Manchmal befiehlt er auch Schritte zurück.

Zählen sollen die Kinder dadurch lernen, aber was sie eher kapieren:

Manche kommen vorwärts und manche nicht.

Denn selten lässt der Kaiser den siegen, den er nicht mag.

„Jobcenter, wie viel Schritte darf ich gehen?“

Kerstin Koepke hat es nie gespielt.-Michael Lange kennt das Spiel.
Gern mitgemacht hat er nicht. An seine Kindheit hat er sowieso in schlechter Erinnerung.

Jetzt allerdings haben Kerstin, die in Mannheim lebt,
und Michael aus Hamburg etwas gemeinsam: Sie kämpfen um ihre Würde.-

„Mich hat die Hartz-IV-Willkür politisiert“, sagt Kerstin.
Und Michael: „Ich bin jemand, der Widerstand leistet“.

Kerstin und Michael sind beide
chronisch krank, chronisch arbeitslos und chronisch unterfinanziert.
Ihren Mehrbedarf an Medikamenten bestreiten sie von Hartz-IV.

Die Medikamente, die sie brauchen, der Mehrbedarf, der ihnen zusteht, werden ihnen von den Arbeitslosengeld-II-Behörden, die mancherorts Jobcenter, andernorts Arge heißen – nicht erstattet

Bis vor kurzem hatte Michael einen Käfig mit zwei Kanarienvögeln in seiner Wohnung. Jetzt stehen nur noch Topfpflanzen am Fenster. Auch sein Aquarium ist leer bis auf ein paar trockene Steine. Fische, Vögel – er hat sie Bekannten gebracht. „Es soll mich nichts halten.“ Seinen Hund hat er schon vor zwei Jahren hergegeben. Der glücklichste Tag in seinem Leben? „Als ich ihn beim Züchter abholte.“ Aber der Hund wurde krank. Der arbeitslose Psychologe konnte die Tierarztrechnungen nicht bezahlen. „Hartz IV bricht mir das Genick“, sagt er. Auf einem Stuhl in seinem engen Zimmer liegt das Buch „Suizid und Suizidhilfe“.

Solange er Fische, Vögel, den Hund hatte, gab es Kreaturen in Langes Wohnung, die in Käfigen saßen und über die er Herr war. Jetzt spürt er, dass er selbst eingesperrt ist.

26 Quadratmeter groß ist seine Wohnung – vollgestellt und aufgeräumt und kaum zwei Meter hoch. Zehn Schritte zur Küchenzeile, die hinter einem Vorhang liegt, zehn Schritte zurück zum Fenster, vor dem Gummibaum und Yucca stehen. Zehn Schritte zur Küchenzeile und zehn Schritte zurück. Dazu die Schmerzen in den Augen, im Rücken. Die Vorstellung, dass das noch 20 Jahre so gehen kann, martert den 57-Jährigen. Er weiß, dass er keine Chance mehr hat. nicht auf Arbeit, nicht auf eine andere Wohnung, nicht auf Gesundheit, und keinen Perspektivwechsel dazu.
Zehn Schritte in die eine Richtung, zehn Schritte in die andere.
Michael hat ein Augenproblem. Die Tränenflüssigkeitsproduktion funktioniert nicht. Wie Sandpapier rutschen seine Lider über die Hornhaut. Die Gefahr zu erblinden ist groß. Die Augentropfen sind teuer und seit der Gesundheitsreform keine Kassenleistung mehr. Auf dem Jobcenter fühlt man sich ebenfalls nicht zuständig.

Michael braucht bis zu 100 Euro im Monat für die Augentropfen und ergänzende Medizin. Er soll sie vom Regelsatz, der 351 Euro beträgt, zahlen. Der Regelsatz deckt allerdings auch noch Strom, Wasser, Telefon, Kleidung und Lebensmittel ab. Am Ende hat er die Wahl: Essen oder Medikamente.

Aber Michael ist streitbar. Das macht ihn nicht beliebter. Querulant, Nörgler sagen die Leute. Der rasend schnell sprechende Mann hat auf Zahlung der Medikamente geklagt. In erster Instanz wurde die Klage abgewiesen. Michael klagt weiter.

Am 25. Februar, dem Tag, als das Hamburger Landessozialgericht in einem Eilverfahren entschied, dass ihm die Medikamente vorerst doch bezahlt werden müssen, bekam er auch das „provisorische grüne Licht“ der Sterbehilfsorganisation Dignitas in der Schweiz. Denn Michael hat dort einen Antrag auf Sterbehilfe gestellt. Es ist sein Notausgang. „Mir ist bewusst, dass das meine letzte Entscheidung in meinem Leben wäre.“

Kerstin will Michael auf seinem Weg in die Schweiz begleiten, wenn er ihn geht. Die beiden haben sich auf einer Pressekonferenz in Berlin zu Hartz IV kennengelernt. Kerstin sitzt in einem Café im Mannheimer Bahnhof und friert. Wie jeden Morgen hat sie Gliederschmerzen und Durchfall. „Wenn es doch Nasenbluten wäre“. Aber Durchfall, das ist mir so peinlich.“
Multiple Sklerose hat sie seit sie 18 ist. Und Zöliakie – bekannt unter Gluten-unverträglichkeit.
Beides schlägt auf den Darm. „Der Darm ist das Trauma-Gedächtnis des Menschen“, sagt sie.

Kerstin ist angespannt. Bedächtig streicht sie sich ihre braunen Locken, die sie noch zerbrechlicher scheinen lassen, aus dem Gesicht. Über sich zu sprechen, fällt ihr nicht leicht. Kerstin steht aufgrund ihrer Krankheiten zweifacher Mehrbedarf zu den Hartz-IV-Regelsätzen zu. 66,47 Euro für die Zöliakie, 25,56 Euro für die multiple Sklerose. Allein sie bekommt nur einen Mehrbedarf. Den für Zöliakie. Immerhin ist es der höhere. „So kommt das Gesetz noch vermeintlich großzügig daher. Das ist doch zynisch“, sagt sie.

Wegen der multiplen Sklerose soll sie sich vollwertig ernähren. Das ist schon teuer genug. Die Zöliakie macht es noch teurer, weil Gluten in vielem drin ist und sie nur Ausgewähltes essen kann. „Ein kleines Kastanienbrot kostet 5 Euro“, sagt sie. Sie hat das Geld dafür nicht. Meist isst sie nur polierten Reis.

Später in ihrer hellhörigen Wohnung, in der Bett und Fernseher in der Küche stehen, weil alles so eng ist, zeigt sie die Reispackung. Es ist Ende Februar. „Jetzt am Ende des Monats hab ich kein Geld mehr.“ Sie öffnet ihren Kühlschrank. Ein Toastbrot vom Discounter für 79 Cent ist drin. Gift für sie. „Was bleibt mir anderes übrig? Soll ich eine Bank überfallen?“

Ihre Wohnung wirkt, als wäre sie dort nie angekommen. Papiere und Klamottenstapel neben dem Bett, Bücher vor dem Fernseher, Koffer vor dem Schrank. Ihre 13 Reiki-Zertifikate hat sie mit Tesafilm an die Wand geklebt. Reiki ist therapeutische Energiearbeit japanischen Ursprungs, bei der Hände aufgelegt werden. „Das Leiden ist typisch menschlich und nichts besonderes“, sagt Kerstin. „Einen Weg herauszufinden ist Gnade. Ich hab ja ein heftiges Leben, wie andere auch.“

Michael und Kerstin sind keine Einzelfälle. Das Berliner Aktionsbündnis Sozialproteste argumentiert, dass sich von den 3 Millionen Hartz-IV-Beziehern und -Bezieherinnen etwa ein Fünftel rezeptfreie Medikamente nicht mehr leisten kann. Die Zahl stammt aus der Ausgabe des Informationsdienstes Soziale Sicherung vom Juli 2008. Vor allem bei chronisch Kranken, bei Leuten mit Rückenleiden, mit Allergien, mit Atemwegs-Erkrankungen, selbst bei Leuten mit Krebs komme es zu großen finanziellen Härten. „Starke Medikamente mit vielen Nebenwirkungen kriegt man finanziert, aber was es im Vorfeld an sanften Behandlungsmöglichkeiten gibt, nicht.“ Die Gesundheitsreform habe das Problem verstärkt, weil so viele Medikamente nicht mehr von den Kassen bezahlt werden. Die Gesundheitsversorgung von Hartz-IV-Beziehern ist nicht mehr gewährleistet.

Viele gehen nicht mehr zum Arzt. Viele kaufen sich die Medikamente nicht mehr.
Zu teuer für Hartz-IV-Empfänger-Sie  müssen sich zwischen Essen und Pillen entscheiden.

Betroffene haben die Möglichkeit, gegen die nicht Finanzierung zu klagen. Aber der normale Klageweg dauert Jahre. Nur harte Naturen schaffen es, in diesem ganzen Wust von Beschwerde, Widerspruch, Klage, Widerspruchsklage nicht zu resignieren. Der in der Behördensprache versierte Michael scheint so eine harte Natur. „Viele denken, ich sei hart, aber das stimmt nicht“, sagt er. „Mit Hartz IV ist etwas in mir zerbrochen.“

Michael ist ein Verneiner. Er hat sich vom Sohn einer Alleinerziehenden über Gärtner zum Psychologen durchgekämpft, aber gelandet ist er nirgends. Seit seinem Studienabschluss 1992 ist er arbeitslos. Obwohl er sich nach Menschen sehnt, ist er immer ein Einzelgänger gewesen. Seit Hartz IV aber sind seine Lebensbezüge zum Kampf um Leistungsbezüge geronnen. Interessen hat er keine mehr. Seine Gitarre verstaubt in der Ecke.

Anders die zwanzig Jahre jüngere Kerstin. Sie ist zu einer Fragenden geworden. „Warum teilt mir das Jobcenter nicht mit, dass ich ab Januar eigentlich im Monat 3,73 Euro mehr wegen meiner Zöliakie bekommen müsste?“ Die Frage geht ins Leere. „Den Brief, dass mir der Mehrbedarf für die multiple Sklerose aberkannt wird, den kriege ich doch auch.“ Dass die Mehrbedarfssätze gestiegen sind, sagt ihr Rechtsanwalt.

Trotzdem kann Kerstin Hartz IV, so hoffnungslos das klingt, etwas abgewinnen: „Endlich darf ich diese Krankheit haben.“ Ihre Eltern hätten die Diagnose nie akzeptiert. „Meine Tochter ist kein Krüppel“, sagte der Vater. Wie ihre Mutter schleppte er Kriegstraumata und Euthanasieängste mit sich herum. Die dämpften die Eltern mit Medikamenten. Selbst während der Schwangerschaft nahm die Mutter starke Schlafmittel. Ihr Vater wiederum tat der Kleinen Valium ins Fläschchen, um sie nachts ruhig zu halten. Kerstin glaubt, dass sie als Kind ständig zwischen Drogen und Entzug lebte.
Mit 19 wurde die Pharmazeutisch-technische Assistentin schwanger und heiratete. Fünf Monate nach der Geburt des Sohnes zog ihr Mann aus. Kind, bleierne Müdigkeit wegen der Krankheit und verschiedene Jobs, als Politesse, als Verkäuferin, als Kellnerin – um sich selbst wach zu halten, begann sie Aufputschmittel zu nehmen. Sie war Mitte 20, als der Zusammenbruch kam.

Heute redet sie verzeihend über sich. „Ich weiß, dass es damals zu viel für mich war.“ Sie würde gerne arbeiten. Sie würde auch einen 1-Euro-Job machen, wenn er keine regulären Arbeitsplätze vernichtet und man auf ihre Krankheit Rücksicht nimmt. 100 Prozent schwerbehindert ist sie. Um sich gesellschaftlich einzubringen, hilft sie ehemaligen Häftlingen bei der Resozialisierung. „Mit Ämtern kenne ich mich aus.“

Kerstin und Michael kämpfen um ihre Würde. In Euros umgerechnet ist Würde nicht teuer.
Das Wertvolle daran ist etwas ganz anderes, meint Kerstin.

„Die Frage danach,

in was für einer Gesellschaft wir leben wollen.“